Lokalpolitik wird transparenter und erstmals digital erlebbar

02.05.2021, 14:50 Uhr | AT

Die Sitzung des Hauptausschusses am vergangenen Mittwoch wurde nach einem erfolgreichen CDU-Antrag erstmals live gestreamt und ist weiterhin - für die gesamte laufende Wahlperiode - abrufbar.

Eine Übersicht dazu wann welches Thema behandelt wurde, findet ihr weiter unten. Hier bereits der Link: https://youtu.be/JkGlnbEyoy4

Neben einigen Stadtentwicklungsthemen und der nochmaligen Beschlussfassung des Haushalts 2021, wurde insbesondere das Thema "Parken per App" intensiv diskutiert.
Auf Basis eines Bürgerantrags zur Einrichtung einer Bezahlung der Parkgebühren per App (im Video ab 60:00), stellte die CDU-Fraktion heraus, dass eine digitale Möglichkeit für Datteln eine Selbstverständlichkeit sein sollte. "Wir sprechen hier nicht von Möglichkeiten, die es erst seit gestern gibt. Datteln sollte hier technisch weiter aufholen. Wie bereits im Wahlprogramm ausgewiesen, werden wir weiterhin digitale Lösungen an den Stellen einfordern und vorschlagen, an denen sie für Dattelns Bürgerinnen und Bürgern einen Mehrwert bringen", so
Patrick-Benjamin Bök
.
André Tost
ergänzt: "Ein zentraler Fokus unserer Fraktion ist die Aufwertung unserer Innenstadt und die Unterstützung der Händler und Gastronomen an jeder möglichen Stelle. Wir haben in der derzeitigen Pandemielage nur wenige Einflussmöglichkeiten vor Ort. Hier hätten wir ein positives Zeichen setzen können."
Leider sehen Stadtverwaltung und einige politische Begleiter diese Vorteile nicht. Gemeinsam mit der FDP-Fraktion werden wir dieses Thema jedoch weiter bespielen.
Zeitleiste (wann wird welcher Tagesordnungspunkt in der Aufzeichnung gezeigt):
1 Anfragen von Einwohnern (ab 19:27)
2 Einwendungen gegen die Niederschrift (ab 19:35)
3 Antrag gemäß § 3 Abs. 1 GO kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln (ab 19:54)
4 Antrag der SPD-Fraktion Quartiersmanagement in Meckinghoven (ab 24:09)
5 Antrag der SPD-Fraktion Überprüfung von Angeboten und Gebäuden auf Barrierefreiheit und Barrierearmut (ab 26:55)
6 Antrag der SPD-Fraktion Nahverkehrsschulung für Senioren und Menschen mit eingeschränkter Mobilität (ab 29:31)
7 Antrag der SPD-Fraktion Lotse für soziale Leistungen - Verbesserungen im Konzept (ab 31:40)
8 Antrag der Wählergemeinschaft Die Grünen Blühmischungen in den Grünanlagen sowie Ausweisung von weiteren Blühflächen im Stadtgebiet (ab 35:13)
9 Antrag der Fraktion WG Die Grünen Interaktive Karte Eichenprozessionsspinner (ab 37:50)
10 Antrag der FDP Fraktion Grundlegende Erneuerung der städtischen Grünflächen und Parks ab 2021 bis 2027 (ab 40:19)
11 Erlass einer neuen Satzung für das Jugendamt der Stadt Datteln (ab 42:56)
12 Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Datteln (ab 45:24)
13 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 122 - Wohnanlage für Flüchtlinge und Asylbegehrende Hier: - Prüfung und Billigung der Stellungnahmen – Satzungsbeschluss (ab 46:15)
14 Eintragung eines ortsfesten Bodendenkmals, Burg und Schloss Horneburg (ab 51:13)
15 Parkverbot rund um den Spielplatz (ab Berliner Platz) im Beisenkamp (ab 53:25)
16 Eingeschränktes Parken auf der Kruppstraße (ab 55:44)
17 Auf- bzw. Umrüstung der Parkscheinautomaten im Innenstadtbereich (ab 1:00:03)
27 Haushalt 2021 (ab 1:16:58)
18 Anfragen und Mitteilungen (ab 1:30:05)