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Schloss Horneburg
Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Position zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2022
In Vorbereitung unserer Position zum Haushalt 2022 haben wir uns intensiv mit unserer Position zur Verabschiedung des Haushalts 2021 auseinandergesetzt. Datum und Haushaltsjahr hätten einfach von uns geändert werden können, denn viel ist leider in der Zwischenzeit nicht passiert. Zentrale Forderung in die Richtung des Bürgermeisters sowie des ersten Beigeordneten war die Sicherstellung, dass effektiver und effizienter gehandelt wird. Es ist entscheidend für Datteln, dass sich niemand in Projekten verrennt. Es ist wichtig, die richtigen Projekte und Themen auszuwählen, in den Fokus zu rücken und diese auch umzusetzen. Themen jedoch liegen zu lassen oder gar die wichtigen Herzensthemen nur stiefmütterlich anzugehen, sollte im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Dattelns vermieden werden. ... weiterlesen
Zeitliche Rückstände bei Projekten im Jahr 2021 bereiten Sorge beim Haushalt 2022
In einem aktuellen Antrag im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2022 bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung vor der Haushaltsverabschiedung zunächst darzulegen, wie die zeitlichen Rückstände bei der Umsetzung vieler Projekte des Jahres 2021 wieder aufgeholt werden sollen. Patrick-Benjamin Bök, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, hat einen klaren Blick auf die Problematik: „Die Grundlage, auf welcher der neue Haushalt für das Jahr 2022 und insbesondere die Projekte fußen, scheint nicht valide zu sein. Hier gibt es eindeutig Klärungsbedarf. Ich gehe jedoch davon aus, dass die Verwaltung bereits zu jedem Projekt einen Zeitplan hat, wie die zeitlichen Rückstände kurzfristig wieder aufgeholt werden.“ ... weiterlesen
Endlich Schluss mit der Diskussion um Tempo 30
Immer wieder erleben wir die Diskussion um die Anpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf einzelnen Straßen in Datteln. „Dass wir immer wieder mit dem Thema beschäftigt sind und über den Flickenteppich diskutiert wird, kostet Zeit ohne Ende. Eine einmalige Analyse durch die Verwaltung sollte Klarheit über Möglichkeiten schaffen und basierend auf der Einschätzung der Experten in der Verwaltung auch klar darstellen, was rechtlich möglich ist, was davon wiederum sinnvoll ist und was aus Sicht der hausinternen Experten für Verkehrssicherheit umgesetzt werden sollte.“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Patrick-Benjamin Bök. ... weiterlesen
Haus der Familie wird unnötig zur Hängepartie
CDU fordert Stadtverwaltung zu professioneller Standortanalyse auf
Bereits seit Mitte des Jahres 2020 beschäftigt Dattelns Politik das Haus der Familie. Mal verstärkt, mal etwas weniger. „Seit August 2020 hat die Stadtverwaltung den Auftrag, die Fläche der ehemaligen Ringschule neu zu gestalten“, weiß der damalige Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion und jetzige Ausschussvorsitzende für Kinder, Jugend und Familie, Thomas Benterbusch, zu berichten und ergänzt: „Von Beginn an war klar zu erkennen, dass die Stadtverwaltung dort das Haus der Familie ansiedeln möchte.“ ... weiterlesen
CDU-Fraktion sieht zukünftige Großprojekte in Gefahr
Das Urteil des OVG Münster zur Standortfrage für das Uniper-Kraftwerk Datteln IV hat gezeigt, dass Gerichte sich heute nicht mehr mit dem vollständigen Sachverhalt beschäftigen und langwierige Abwägungen bei Großprojekten vornehmen, sondern punktuelle Fragestellungen der Planung herausgreifen können, um weitreichende Entscheidungen zu treffen. Leider haben die Richter am OVG Münster mit ihrem Urteil keine klare Entscheidung gegen ein Kohlekraftwerk getroffen, sondern vielmehr eine Basis geschaffen, strategisch wichtige Bauprojekte mit gleicher Argumentation zu verzögern oder zu verhindern, die auch die Nachnutzung der Kraftwerksflächen betreffen können. ... weiterlesen
Sorge um wichtige Investitionsprojekte
Fehlendes Investitionscontrolling der Stadtverwaltung
Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Datteln:
Sorge um wichtige Investitionsprojekte
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Patrick-Benjamin Bök einstimmig aufgestellt
CDU-Landtagskandidat startet mit viel Rückenwind
Abseits der aktuell im Fokus stehenden Bundestagswahl kamen die Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Stadtverbände Castrop-Rauxel, Datteln (außer Ahsen) und Waltrop in Castrop-Rauxel am Mittwochabend zusammen, um einen Kandidaten für die im kommenden Jahr anstehende Landtagswahl aufzustellen. ... weiterlesen
Antrag zur kurzfristigen Realisierung einer Kindertagesstätte
Gemeinsamer Antrag mit der WG Die Grünen zur Abdeckung des hohen Bedarfs
Seit Jahren beschäftigt Dattelns Eltern und auch die politischen Gremien der hohe Bedarf an Kindergartenplätzen. Auch in diesem Sommer wurde wieder offenkundig, dass der Bedarf nicht gedeckt werden kann. ... weiterlesen
In eigener Sache
Pressemitteilung zu Vorgängen rund um den ehemaligen Schatzmeister
Vor einigen Wochen haben wir Kenntnis darüber erlangt, dass ein nun ehemaliges Ratsmitglied Finanzmittel von den Bankkonten der CDU-Fraktion für private Zwecke verwendet hat. Zum damaligen Zeitpunkt lagen keinerlei geprüften Zahlen und Fakten vor, sodass vor einigen Wochen Mutmaßungen, Annahmen und Tendenzen die Runde machten. Nach einigen Wochen intensiver Arbeit und detaillierter Prüfungen durch ein neues Kassenprüfungsteam haben wir Klarheit über die Vorgänge der vergangenen Jahre erlangt. ... weiterlesen
"Coach für Vereine und Sportgruppen
In der Pandemie ist besonders deutlich geworden wie wichtig Sportangebote für die Bürgerinnen und Bürger sind. Daher hat die CDU Datteln beantragt, einen Coach für die Vereine und Sportgruppen zu bestimmen, der als Informationsdrehscheibe fungiert. Dieser soll aktuell geltende Regelungen und Maßnahmen schnell kommunizieren und auch außerhalb der Pandemielage die Sportangebote bekannter machen.
